Fritz,C.; Die Bindung an die Europäische Grundrechtecharta
Fritz,C.; Die Bindung an die Europäische Grundrechtecharta
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Conrad W. Fritz: Die Bindung an die Europäische Grundrechtecharta bei operativen Einsätzen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Grenzschutzagentur Frontex. Zugleich eine vergleichende Betrachtung unionskoordinierten operativen Handelns / The Obligation to Respect the Charter of Fundamental Rights of the European Union in Operational Missions under the Common Foreign and Security Policy and the European Border and Coast Guard Agency Frontex – A Comparative Analysis of Union-coordinated Operational Action. Berlin, Duncker & Humblot, 2020. 376 S. Broschur. Gestempelt/Stamped. Schriften zum Europäischen Recht (EUR) Band 199. Die Arbeit untersucht die Unionsgrundrechtsbindung operativer Einsätze im Rahmen der GASP und Frontex auf Basis einer strukturellen Analyse des Zusammenspiels von Mitgliedstaaten und Unionsebene. Während die unionsrechtliche Ebene gemäß Art. 51 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GRCh an die Unionsgrundrechte gebunden ist, stellt sich hinsichtlich der Mitgliedstaaten die Frage, ob diese Unionsrecht im Sinne des Art. 51 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GRCh durchführen. Diesbezüglich wird die grundsätzliche Frage erörtert, wie der notwendige Zusammenhang zwischen Unionsrecht und mitgliedstaatlichem Handeln beschaffen sein muss, damit noch von einer Durchführung des Unionsrechts gesprochen werden kann. Auf Grundlage der diesbezüglich entwickelten Kriterien lehnt Conrad W. Fritz im Kontext des unionskoordinierten operativen Handelns im Rahmen der GASP und Frontex im Ergebnis eine Unionsgrundrechtsbindung der Mitgliedstaaten ab. Das Ergebnis wird abschließend in das grundrechtliche Mehrebenensystem eingeordnet.
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